Menü
Menu

Anzeige von Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen

Kurztext

  • Anzeige von Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen
  • Erstmalige gezielte Tätigkeiten mit Biostoffen der Risikogruppe 2 oder Tätigkeiten mit Biostoffen der Risikogruppe 3, die nicht erlaubnispflichtig sind, müssen dem LAVG angezeigt werden  
  • Anzeige notwendig
  • zuständig: Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAVG)

Teaser

Wenn Sie erstmalig mit Biostoffen arbeiten, zeigen Sie dies beim Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAVG) an.

Volltext

Die Anzeigepflicht nach § 16 Absatz 1 Nummer 1 Biostoffverordnung (BioStoffV) beschränkt sich für Sie als Arbeitgeber auf die erstmalige Aufnahme gezielter Tätigkeiten mit Biostoffen der Risikogruppe 2 sowie von Tätigkeiten mit Biostoffen der Risikogruppe 3, die nicht erlaubnispflichtig sind.

Nicht erlaubnispflichtige Tätigkeiten mit Biostoffen der Risikogruppe 3 sind

  • gezielte und nicht gezielte Tätigkeiten mit Biostoffen der Risikogruppe 3, die mit (**) gekennzeichnet sind sowie
  • nicht gezielte Tätigkeiten mit Biostoffen der Risikogruppe 3, die nach dem Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung der Schutzstufe 2 zugeordnet sind.
    Auch für Änderungen bereits erlaubter beziehungsweise angezeigter Tätigkeiten, die relevant für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz Ihrer Beschäftigten sind, gilt die Anzeigepflicht.

Wenn Sie eine nach § 15 BioStoffV erlaubnispflichtige Tätigkeit einstellen, müssen Sie dies ebenfalls anzeigen. 

Erforderliche Unterlagen

  • Name und Anschrift von Ihnen als Arbeitsgeber
  • Beschreibung der vorgesehenen Tätigkeiten
  • das Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung nach § 4 BioStoffV
  • die Art des Biostoffs  
  • vorgesehene Maßnahmen zum Schutz der Sicherheit und Gesundheit Ihrer Beschäftigten

Kosten (Gebühren, Auslagen,etc.)

keine

Verfahrensablauf

Bevor Sie als Arbeitgeber in Ihrem Betrieb mit biologischen Arbeitsstoffen umgehen lassen, zeigen Sie dies schriftlich an:

  • Es genügt eine formlose Anzeige.
  • Fügen Sie die nötigen Nachweise hinzu.
  • Reichen Sie die Anzeige sowie die erforderlichen Unterlagen/Mitteilungen beim LAVG ein.

Fristen

Anzeigefrist: spätestens 30 Tage vor Aufnahme der genannten Tätigkeiten beziehungsweise der Einstellung der erlaubnispflichtigen Tätigkeiten

Formulare/Schriftformerfordernis

Onlineverfahren möglich: nein

Schriftform erforderlich: ja

Persönliches Erscheinen nötig: nein

Fachlich freigegeben durch

Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

Fachlich freigegeben am

10.12.2019

Zuständige Stelle

Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAVG) Abteilung „Arbeitsschutz“

zurück zur Übersicht

Zuständige Stellen und Formulare

Adresse:
Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit

Horstweg 57
14478 Potsdam
14438 Potsdam

Telefon: 0331 8683-0
Telefax: 0331 864335

Webseite: lavg.office@lavg.brandenburg.de
Webseite: http://www.lavg.brandenburg.de