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Entgelt für Wasserentnahme Berechnung

Kurztext

Von den Gewässerbenutzern ist für die Entnahme oder das Ableiten von Wasser aus oberirdischen Gewässern sowie für das Entnehmen, Zutagefördern und Ableiten von Grundwasser ein Wassernutzungsentgelt gemäß § 40 des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG) zu erheben.

Teaser

Für die Entnahme von Wasser oder Grundwasser ist das Wassernutzungsentgelt zu entrichten.

Volltext

Das Land Brandenburg erhebt vom Benutzer eines Gewässers ein Entgelt für das Entnehmen und Ableiten von Wasser aus oberirdischen Gewässern und das Entnehmen, Zutagefördern, Zutageleiten und Ableiten von Grundwasser. Abgezogen wird die Wassermenge, die einem Gewässer unter dem im Gesetz benannten Voraussetzungen wieder zugeführt wird. Diese Gebühr wird in den in § 40 Absatz 4 BbgWG benannten Fällen nicht erhoben. Dies betrifft z.B. erlaubnisfreie Benutzungen oder geringe Mengen.

Erforderliche Unterlagen

Erlaubnis für Gewässerbenutzung, Erklärung des Entgeltpflichtigen mit den für die Berechnung erforderlichen Unterlagen (insbesondere Messungen)

WRE-Behörde (UWB/OWB)

Abstimmung mit der Festsetzungsbehörde (Landesamt für Umwelt)

Voraussetzungen

Gewässerbenutzung i.S. WHG; § 40 BbgWG

Kosten (Gebühren, Auslagen,etc.)

Festsetzung erfolgt gebührenfrei

Verfahrensablauf

Selbsterklärung des Entgeltpflichtigen oder Schätzung durch Festsetzungsbehörde (Landesamt für Umwelt), Berechnung, Festsetzung

Bearbeitungsdauer

je nach Einzelfall (§ 42 Abs. 2 BbgWG)

Fristen

Vorlage der Erklärung bis spätestens 31. März des auf die Benutzung folgenden Jahres

Formulare/Schriftformerfordernis

Erhebungsbogen in Überarbeitung (vertraulich, da ggf. Geschäftsgeheimnisse berührt werden können)

Fachlich freigegeben durch

Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz (MLUK) des Landes Brandenburg, Abteilung 2

Fachlich freigegeben am

07.07.2020

Zuständige Stelle

Landesamt für Umwelt

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Zuständige Stellen und Formulare

Adresse:
Landesamt für Umwelt


14410 Potsdam Seeburger Chaussee 2
14476 Potsdam

Telefon: 033201 442-0
Telefax: 033201 442-662

Webseite: infoline@lfu.brandenburg.de
Webseite: http://www.lfu.brandenburg.de