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Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Am heutigen Mittwoch, dem 16. Mai, findet die 23. ordentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rathenow statt. Die Sitzung beginnt um 16.15 Uhr und wird im Blauen Saal des Kulturzentrums, Märkischer Platz 3, in Rathenow durchgeführt. Interessierte Besucher sind recht herzlich zur Sitzung eingeladen.

 

Tagesordnung:

1.    Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.    Bestätigung der Tagesordnung und/oder Änderungsanträge
3.    Einwohnerfragestunde
4.    Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung der SVV vom 14.03.2018 – öffentlicher Teil
5.    Bericht des Bürgermeisters
6.    Behandlung von Anfragen oder Anträgen
7.    Bericht des Stadtbrandmeisters
8.    Bericht des Kinder- und Jugendparlamentes
9.    Beschlüsse
9.1    DS 009/18    Änderung der Hauptsatzung
9.2    DS 060/18    Einlegung einer Berufung zum Urteil „Körgraben“
9.3    DS 039/18    Überplanmäßige Auszahlung für die Investitionsmaßnahme „B 102 OD Rathenow, 1. Bauabschnitt / 2. Teilabschnitt“
9.4    DS 053/18    Außerplanmäßige Mehrausgabe für den Erwerb eines Feuerwehrfahrzeuges
9.5    DS 050/18    Überplanmäßige Ausgabe zur Finanzierung der Sanierung des Körgraben
9.6    DS 040/18    Auftragsvergabe Los 01 - Rohbauarbeiten für den Standort GS „Am Weinberg“ – Sanierung Haus 2
9.7    DS 070/18    Auftragsvergabe Los 02 - Aufzugsanlage für den Standort GS „Am Weinberg“ – Sanierung Haus 2
9.8    DS 041/18    Auftragsvergabe Los 03 - Tischlerarbeiten für den Standort GS „Am Weinberg“     – Sanierung Haus 2
9.9    DS 042/18    Auftragsvergabe Los 04 - Maler- und Lackierarbeiten für den Standort GS „Am Weinberg“ – Sanierung Haus 2
9.10  DS 043/18    Auftragsvergabe Los 05 - Bodenbelagsarbeiten für den Standort GS „Am Weinberg“ – Sanierung Haus 2
9.11   DS 044/18    Auftragsvergabe Los 06 - Trockenbauarbeiten für den Standort GS „Am Weinberg“ – Sanierung Haus 2
9.12   DS 045/18    Auftragsvergabe Los 10 - Heizung/ Lüftung für den Standort GS „Am Weinberg“ – Sanierung Haus 2
9.13    DS 046/18    Auftragsvergabe Los 11 - Sanitärinstallation für den Standort GS „Am Weinberg“ – Sanierung Haus 2
9.14    DS 047/18    Auftragsvergabe Los 12 - Elektroinstallation für den Standort GS „Am Weinberg“ – Sanierung Haus 2
9.15    DS 067/18    Auftragsvergabe Tischlerarbeiten für die Grundschule „Geschwister Scholl“ -Schulgebäude-
9.16    DS 071/18    Auftragsvergabe Los 1 - Fassadenarbeiten Bruno-H.-Bürgel Gesamtschule *
9.17    DS 072/18    Auftragsvergabe Los 2 - Dacharbeiten Bruno-H.-Bürgel Gesamtschule *
9.18    DS 073/18    Auftragsvergabe Los 3 - Sonnenschutzarbeiten Bruno-H.-Bürgel Gesamtschule*
9.19    DS 074/18    Auftragsvergabe Los 4 - Elektroinstallation Bruno-H.-Bürgel Gesamtschule *
9.20    DS 075/18    Vergabe der Bauleistung für den 1. Bauabschnitt der Skateanlage auf dem „Rideplatz“ *
9.21    DS 051/18    Bebauungsplan „Lange Pannen“ 2. Änderung Pl.Nr. 010, hier: Behandlung der Anregungen und Bedenken
9.22    DS 052/18    Bebauungsplan „Lange Pannen“ 2. Änderung Pl.Nr. 010, hier: Satzungsbeschluss
9.23    DS 056/18    Bebauungsplan „Wohngebiet Göttliner Chaussee“ in Göttlin Plannummer 063, Hier: Behandlung der Anregungen und Bedenken
9.24    DS 058/18    Bebauungsplan „Wohngebiet Göttliner Chaussee“ in Göttlin Plannummer 063, Hier: Satzungsbeschluss
9.25    DS 061/18    Bebauungsplan „Ferchesarer Straße - Nord“ in Semlin Plannummer 065, Hier: Behandlung der Anregungen und Bedenken
9.26    DS 062/18    Bebauungsplan „Ferchesarer Straße Nord“ in Semlin Plannummer 065, Hier: Satzungsbeschluss
9.27    DS 063/18    Bebauungsplan „Betreuungszentrum - Am Körgraben“ Pl.Nr. 062, Hier: Behandlung der Anregungen und Bedenken
9.28    DS 064/18    Bebauungsplan „Betreuungszentrum Am Körgraben“ Plannummer 062, Hier: Auslegungsbeschluss
9.29    DS 059/18    Stadtgarten Rathenow
9.30    DS 065/18    Vorschlagsliste der Schöffen für Amts- und Landgericht


nichtöffentlicher Teil

10.    Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung der SVV vom 14.03.2018 – nichtöffentlicher Teil
11.    Bericht des Bürgermeisters
12.    Behandlung von Anfragen oder Anträgen

13.     Beschlüsse
13.1    DS 048/18    Grundstücksverkauf Fehrbelliner Straße 20 und 21 Gemarkung Rathenow, Flur 22, Flurstücke 358 und 180
13.2    DS 049/18    Grundstücksverkauf – Göttlin, Flur 4, Flst. 54/20
13.3    DS 054/18    Grundstücksverkauf – Rathenow, Flur 20, Flst. 5/27
13.4    DS 055/18    Grundstücksverkauf – Rathenow, Flur 18, Flst. 221/21 tlw.
13.5    DS 057/18    Grundstücksankauf, Rathenow, Am Falkenweg

14.    Schließung der Sitzung